Stand 01.12.2011
Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen:
§1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Fa. Hockeyheaven / Camper’s Heaven (nachfolgend „Firma“ oder
„Verkäufer“ genannt) und dem Besteller -- auch für alle zukünftigen Geschäfte -- gelten ausschließlich die
nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt die Firma nicht an, es sei denn die Firma hätte ausdrücklich
schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
Sollten einzelne Bestimmungen in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, bzw.
unwirksam werden, so werden die übrigen Bestimmungen in Ihrer Wirksamkeit hierdurch nicht
berührt.
§2 Vertragsschluss und Rücktritt
Die Firma verpflichtet sich, die Bestellung des Bestellers zu den ausgehandelten Bedingungen anzunehmen,
allerdings ist die Firma bei Schreib-, Druck- und/oder Rechenfehlern zum Rücktritt berechtigt.
Falls der Lieferant von der Firma trotz vertraglicher Verpflichtung der Firma diese nicht mehr mit der bestellten
Ware beliefert, ist die Firma zum Rücktritt berechtigt.
§3 Informationspflichten des Käufers
Der Käufer ist verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben im Bezug auf seine Person (also Name, Anschrift, EMail-Adresse, Telefonnummer, Bankverbindung) zu machen. Änderungen dieser für die Geschäftsbeziehung
wichtigen Daten hat der Käufer bei laufender Bestellung unverzüglich, anderenfalls vor der nächsten Bestellung
dem Verkäufer mitzuteilen. Sollte der Käufer unverzüglich nach einer Online-Bestellung (Kauf über Ebay,
sonstige Online-Plattformen bzw. Online-Shops der Firma oder Bestellung per Mail an info@hockeyheaven.de
keine Bestätigung vom Verkäufer erhalten, ist er verpflichtet, dies ebenfalls unverzüglich dem Verkäufer
mitzuteilen.
§4 Widerrufsrecht
Die Firma wird dem Besteller unverzüglich nach Bestellung folgende Widerrufsbelehrung zusenden:
„Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief,
Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache
widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware
beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten
Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung
mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit
Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder
der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Hockeyheaven / Camper’s Heaven
Herrn Ralf Giepmann
Robert-Bosch-Str. 16
64319 Pfungstadt
info@hockeyheaven.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf.
gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen
(z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren
beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache
und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzung oder die Verschlechterung
auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der
Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und Funktionsweise“ versteht man das Testen und
Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige
Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen,
wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen
Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des
Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen
Stand 01.12.2011
abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die
Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.“
Ende der Widerrufsbelehrung“
§ 5 Lieferung
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene
Lieferadresse. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Lieferung von der Firma
oder einem von dieser Beauftragten an den Versender übergeben worden ist, und zwar auch dann,
wenn Teillieferungen erfolgen. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht
ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.
Unsere Preisangaben verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Alle von uns
gemachten Angebote sowie Preise sind freibleibend.
Die Wahl des Transportweges behält sich die Firma ausdrücklich vor. Die Firma berechnet die tatsächlich
anfallenden Lieferkosten zuzüglich Kosten für Verpackungsmaterial.
Ein Anspruch auf Nachlieferung besteht nicht.
Bei Auslandssendungen berechnen wir alle anfallenden Kosten. Diese Lieferungen erfolgen
grundsätzlich auf Gefahr des Käufers. Bitte informieren Sie sich vorher über die Zoll- und
Einfuhrbestimmungen Ihres Landes.
Annahmeverweigerte Lieferungen werden mit 10% des Rechnungswertes mindestens jedoch mit 20,- Euro
Retourpauschale in Rechnung gestellt.
§ 6 Fälligkeit und Zahlung, Verzug
Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist die
Firma berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen
Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls der Firma ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist die
Firma berechtigt, diesen geltend zu machen.
§ 7 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig
festgestellt oder von der Firma anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur
insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt
gelieferte Ware im Eigentum der Firma.
§ 9 Mängelgewährleistung und Haftung
Liegt ein von der Firma zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, ist die Firma nach eigener Wahl zur
Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Ist die Firma zur Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung
nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen,
welche die Firma zu vertreten hat oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, ist
der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende
Minderung des Kaufpreises zu verlangen. Beanstandungen wegen offensichtlicher Mängel werden von der Firma
nur dann berücksichtigt, wenn sie sofort - spätestens jedoch innerhalb von 6 Tagen - nach Eingang der Sendung
gerügt werden.
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers -- gleich aus
welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen—die Firma haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am
Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet die Firma nicht für entgangenen Gewinn oder für
sonstige Vermögensschäden des Bestellers.
Soweit die Haftung von der Firma ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung
von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober
Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§1, 4
Produkthaftungsgesetz, Ansprüche wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder
Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung gemäß §§ 463, 480 Abs. 2 BGB geltend macht.
Gleiches gilt bei anfänglichem Unvermögen oder zu vertretender Unmöglichkeit.
Sofern die Firma fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sach- oder
Personenschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
Die Gewährleistungsfrist beträgt sechs Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang. Diese Frist ist eine
Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine
Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden. Dies gilt nicht für Produkte bei denen andere
gesetzliche Gewährleistungsfristen angesetzt sind.
§ 10 Technische Daten, Design
Die Angaben in unseren Zeichnungen, Abbildungen, Tabellen und dergleichen können handelsübliche
Toleranzen enthalten; Änderungen unserer Produkte in technischer Hinsicht, Design, Form und Farbe bleibt
ausdrücklich vorbehalten. Bilder, die in der Online-Präsentation benutzt werden, um die Ware darzustellen, sind
lediglich Beispielfotos und stellen den jeweiligen Artikel nicht in jedem Falle naturgetreu dar, sondern dienen
lediglich der Veranschaulichung. Die Ware kann in ihrem tatsächlichen Erscheinungsbild vom Foto abweichen.
Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen sind als
Näherungswerte zu verstehen und nur dann verbindlich, wenn sie vom Verkäufer ausdrücklich als verbindlich
bezeichnet werden.
Es gilt nur die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbarte Beschaffenheit der Ware.
§ 11 Umtausch und Rücksendungen
Sonderanfertigungen und Sonderbestellungen sind von der Möglichkeit der Rückgabe/Umtausches auf jeden Fall
ausgeschlossen. Schläger, Schäfte und Kellen sind grundsätzlich von der Garantie ausgeschlossen, Umtausch
dieser Artikel erfolgt nur, wenn diese neu, unbenutzt und im Original Zustand zurückgegeben werden.
§ 12 Datenschutz
Der Verkäufer speichert die für die Vertragsabwicklung und Auftragsbearbeitung notwendigen Daten auf
Datenträgern. Der Käufer stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten
hiermit zu. Er ist berechtigt, die Löschung seiner personenbezogenen Daten zu fordern. In diesem Falle
veranlasst der Verkäufer die sofortige Löschung seiner Daten.
§11 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Darmstadt, die Firma ist aber
auch berechtigt am Wohnort des Gegners zu klagen. |